Quelle: ntv.de

In Deutschland muss fast jeder Fünfte mit finanziellen Entbehrungen leben und soziale Ausgrenzung fürchten. In der gesamten EU liegt der Anteil sogar noch höher. Obwohl die Zahl der Betroffenen leicht zurückgeht, spricht der Sozialverband VdK von einem Skandal.

Foto: Fraktion Die Linke im Bundestag, Flickr, CC BY 2.0

In den 2000er Jahren, es waren noch PDS-Zeiten, beim Wahlkampf in Frankfurt (Oder): Eine Frau berichtet mir, sie hätte immer PDS gewählt, doch dieses Mal wähle sie NPD. Anders könne sie ihren Frust nicht mehr hörbar machen. Ich war verdutzt: Ausgerechnet die PDS war doch die Partei, welche uns Jugendlichen eine Anlaufstelle bot, um sich gegen die Nazigewalt in Frankfurt (Oder) zu wehren. Einige Jahre später, die PDS war schon Geschichte, ging für die Linkspartei die Landtagswahl in Mecklenburg-Vorpommern mit 13 Prozent krachend verloren, während die AfD im Zuge der Migrationskrise aus dem Stand 21 Prozent errang. Nun war es nicht mehr zu übersehen: Jahrelang wurden PDS und Linkspartei nicht wegen, sondern trotz ihrer liberalen Flüchtlingspolitik gewählt. Der neue Stern im Osten hieß AfD: Sie mobilisierte den Zorn der Ostdeutschen, die sich als Bürgerinnen und Bürger zweiter Klasse sahen. Die jahrelange Entbehrungen im Zuge der Wende durchlebten – und plötzlich die Flüchtlinge, denen alles hinterhergeworfen würde. Welche die letzten Reste der Heimat zerstörten, die ohnehin während der Nachwendezeit verloren ging. So zumindest lautet die Erzählung. Wie lässt sich diese Politisierung der Heimat begreifen? Und wie kann die Linkspartei darauf antworten?

von

Stefan Kunath, Berlin/Frankfurt (Oder)

Quelle ‘Neue OZ’

Osnabrück. Querdenker Oskar Lafontaine redet Tacheles: Der SPD wirft er Sozialabbau und „faule Ausreden“ vor, die FDP versucht seiner Ansicht nach, die rechtspopulistische FPÖ zu kopieren, und auch die eigene Partei schont der ehemalige Vorsitzende der Linken nicht. Ihre Flüchtlingspolitik sei genauso falsch wie die der anderen Parteien, sagt Lafontaine und kritisiert „National-Humanismus“ in der Flüchtlingspolitik. Ein Interview.

Offene LINKE.Ries e.V. ० Eichendorffstraße 11 ० 86732 Oettingen i. Bay.

Bayrische Staatsregierung
z.H. Herrn Herrmann – Innenministerium
Franz-Josef-Strauss-Ring 1
80539 München

Sehr geehrter Herr Minister Herrmann!

Vor einigen Wochen der „Semmelaufstand“ in Donauwörth, vor wenigen Tagen der Krawall im Ankerzentrum in Bamberg . . .
Die Abstände des Ausrastens von in Lagern gepferchten Menschen, die eigentlich der Freiheit wegen zu uns gekommen sind, werden kürzer.

Weswegen rasten diese Menschen aus? Sind es Krawallmacher, wie so gerne postuliert wird? Sind es gar Kriminelle, wie sehr schnell unterstellt wird?

Es sind Menschen, die aus Existenzangst ihre Heimat verlassen. Existenzangst aus politischen Gründen, aber auch aus existenziellen Notlagen heraus. Was ist nun eine existenzielle Notlage? Muss der Mensch kurz vor dem Verhungern sein, vor dem elendigen Krepieren, wie es zur Zeit im Jemen geschieht? Oder genügt es, in der Heimat keine ausreichende – und damit ist nicht unsere „Mittelstandsdenke“ gemeint – menschliche Zukunft mehr zu sehen?

Warum verließen im 19. Jahrhundert Millionen Menschen Europa? Ein Teil der Auswanderer hatten Angst vor dem Verhungern. Ein weitaus größerer Teil hatte Sorge um die eigene Zukunft, war Repressionen der ewig Gestrigen ausgesetzt, der gesellschaftliche Fortschritt wurde ihnen verweigert. Auch das kann ein Verhungern sein, ein geistiges Verhungern.

Übertragen Sie die damaligen Verhältnisse auf die heutige Zeit und in die afrikanischen Länder und in die kurdische Teile der Türkei. Den Menschen dort geht es heute noch weitaus schlechter als damaligen Flüchtlingen Richtung Amerika – denn sie mussten Jahrhunderte Kolonialismus und müssen noch heute Sklaverei erleiden, mussten und müssen mit ansehen, wie ihre Länder ausgeplündert wurden und werden von wenigen Menschen, die sich unerhörten Reichtum aneignen. In der Türkei werden Menschen vom faschistischen System verfolgt, angeklagt und weggesperrt, oder verschwinden einfach. Kein Mensch verlässt gerne oder mutwillig seine Heimat. Der Weg der Afrikaner zu uns ist weitaus gefährlicher als der Weg der Auswanderer seinerzeit.
Die Geflüchteten enden dann hier bei uns als unerwünschte, Kosten verursachende Behördenzahlen. Genau dieser unmenschliche, bürokratische, inhumane und dem Völkerrecht widersprechende Umgang schürt Hass und fördert Gewalt.

Es ist für die europäischen Staaten ein Leichtes, die ankommenden Menschen zu unterstützen, aus ihnen anerkannte und leistungsbereite Bürger*Innen zu machen. Ein paar Panzer, ein paar Flugzeuge weniger, Lehrer statt Offiziere, Sozialarbeiter statt Polizisten, Erzieher statt Soldaten – das ist der vernünftige und durchaus gangbare Weg.

Sie wissen, Gewalt erzeugt Gegengewalt. Sie sind in der Lage, diesen Teufelskreis zu durchbrechen. Tun Sie es! Nur die Eitelkeit der angeblich „besorgten“ Bürger*Innen und die noch größere Eitelkeit der handelnden Politiker*Innen verhindern eine dezentrale, menschliche, menschenwürdige Unterbringung der Geflüchteten. Tun Sie etwas, machen Sie aber das Menschliche! Werden Sie Ihrem Amt gerecht! Lösen Sie die Ghettos auf!

Franz Grundschöttel

1. Vorsitzender
Offene LINKE.Ries e.V.
Eichendorffstraße 11
86732 Oettingen i. Bay.

Die offene LINKE.Ries e.V. wünscht allen Leser*innen frohe Weihnachten und einen roten Rutsch ins #aufständige Jahr 2019!

Besinnliches:

Morgen, Kinder, wird’s nichts geben!
Nur wer hat, kriegt noch geschenkt.
Mutter schenkte euch das Leben.
Das genügt, wenn man’s bedenkt.
Einmal kommt auch Eure Zeit.
Morgen ist’s noch nicht so weit.

Doch ihr dürft nicht traurig werden,
Reiche haben Armut gern.
Gänsebraten macht Beschwerden,
Puppen sind nicht mehr modern.
Morgen kommt der Weihnachtsmann.
Allerdings nur nebenan.

Lauft ein bisschen durch die Straßen!
Dort gibt’s Weihnachtsfest genug.
Christentum, vom Turm geblasen,
macht die kleinsten Kinder klug.
Kopf gut schütteln vor Gebrauch!
Ohne Christbaum geht es auch.

Tannengrün mit Osrambirnen –
lernt drauf pfeifen! Werdet stolz!
Reißt die Bretter von den Stirnen,
denn im Ofen fehlt’s an Holz!
Stille Nacht und heilge Nacht –
Weint, wenn’s geht, nicht! Sondern lacht!

Morgen, Kinder, wird’s nichts geben!
Wer nichts kriegt, der kriegt Geduld!
Morgen, Kinder, lernt fürs Leben!
Gott ist nicht allein dran schuld.
Gottes Güte reicht so weit . . .
Ach, du liebe Weihnachtszeit!

Erich Kästner, 1928

              Jetzt erst Recht!

Mit Sahra Wagenknecht!

Immer mal wieder wird von den verschiedenen Phasen der Anerkennung geschrieben.

Phase 1: Das Ignorieren

Egal was Du tust, Niemand nimmt Dich wahr. Keine Presse berichtet Irgendwas.

Phase 2: Das Belächeln

Du wirst vereinzelt von den Medien bemerkt, aber die Öffentlichkeit witzelt über
Deine Bemühungen. Karikaturen bestimmen die öffentliche Wahrnehmung.

Phase 3: Das Bekämpfen

Infiltration, Sabotage, Diskreditierung, Denunziation und der daraus
entstehende Kampf um die Sache bestimmen den Alltag.

Phase 4: Das Befürworten

Wenn die ersten drei Phasen überlebt wurden, erfolgt eine Kehrtwende der
zuvor gegnerischen Parteien. “Wir hamm’s ja schon immer gesagt, dass ihr tolle
Arbeit macht!” ect.

Die Sammelbewegung #aufstehen! ist demnach bereits, mit einem lauten Knall, in Phase Drei angekommen. Besonders bitter: “Infiltration und Sabotage von Innen” sind nur schwer zu überstehen! Auch die daraus zu entstehen begriffene Denunziation-Kampagne und Diskreditierungen liegen wie Mühlsteine im Magen. Ich persönlich bin, obschon meine Empörung ans unermessliche grenzt, fast froh dass diese “Sache” schon so früh und schnell aufgedeckt wurde – hoffentlich kommen wir da ohne Schaden davon…

Meines Erachtens ist ein freiwilliges Ehrenamt, bis auf die “normale” Rückerstattung von Material und Reisekosten, unentgeltlich und nach bestem Wissen und Gewissen auszufüllen, leider überschätzen sich Manche, oder werden gierig. Dann haben sie aber Nichts in unserer Bewegung zu suchen!

Franz Grundschöttel
1. Vorsitzender ‘Offene LINKE.Riese.V.’

Am Dienstagabend trafen sich die Gruppe #aufstehen! und die offene LINKE.Ries e.V. zum 2. mal in der Goldenen Gans in Oettingen. Knapp 20 „Aufständische“ Rieser diskutierten zwanglos, offen über die jüngsten Ereignisse im nahen Ankerzentrum Donauwörth und besprachen mögliche und unmögliche Wege aus der Flüchtlingskrise.

Am 24.11.2018 kam es bekanntlich zum sog. „Semmelaufstand“ während der Essensausgabe im Ankerzentrum. Nach einhelliger Ansicht der Anwesenden wird sich diese Krise nicht ohne der Beseitigung der Fluchtursachen lösen lassen. Die Ursachen sind überwiegend Kriege, die meist von den USA angezettelt wurden, oder die ungerechten Handelsabkommen, die in den „Herkunftsländern“ der Geflüchteten die heimische Wirtschaft in den Ruin treiben. So fordert die Gruppe #aufstehen und die offene LINKE.Ries e.V. eine unverzügliche Rücknahme der „Handelsabkommen“, die Auflösung der NATO, sowie eine gerechte Reparation der geschädigten Länder!

Auch der UN-Migrationspakt, der sehr bald zur Unterzeichnung in Marrakesch, Marokko ansteht war Thema des Abends. Fazit aus dem Gespräch war, dass DIE LINKE. als Partei hier auf dem Holzweg ist, wenn sie mehrheitlich diesem „neoliberalen Freibrief“ für die Arbeiterbeschaffung billiger Auszubeutenden stimmt! Die LINKE. sollte wieder zu ihren ureigenen Themen zurückfinden und laut versuchen den Turbokapitalismus in menschliche und menschenwürdige Schranken zu verweisen!

Dabei kann eine außerparlamentarische Bewegung wie #Aufstehen! eine wichtige Rolle spielen, wie z.B. die Kampagne "Würde statt Waffen" hilft, die Fluchtursachen anzuprangern.
Von parlamentarischer Arbeit alleine, wie die letzten 20 Jahre zeigen, ist jedenfalls keine Verbesserung des Lebens für die ärmeren 90% der Bevölkerung zu erwarten.
Statt dessen wurde mit der Unterstützung einer "Arbeiterpartei" Hartz4, Leiharbeit, Rentensenkung, Mehrwertsteuererhöhung, Mietwucher, Gesundheitsprivatisierung und die schwarze Null durchgewunken.

Quelle: www.wdr.de

Warum sind die Deutschen so phlegmatisch?

In Frankreich finden zur Zeit die größten Proteste seit der (auch) französischen Revolution statt und in Deutschland zermürben sich die Menschen die Köpfe, in welchen Farben dieses Jahr der Weihnachtsbaum geschmückt werden soll.! Hier wird sich sogar darüber “gefreut”, dass Annegret Kramp-Karrenbauer als “das geringere Übel” zur Parteichefin der CDU gewählt wurde, auf den Straßen regiert der Christkindlmarkt, oder moderner, interreligiöser: der “Wintermarkt”. Hey, Bürger dieses Landes! Was ist los mit euch?
Warum sind die Deutschen so phlegmatisch? Liegt es daran, dass die “Kotz-Grenze” der Bürger mit jeder kleinen Schikanen-Erhöhung seitens der Herrschenden immer weiter nach oben geschoben wird? Kinder- und Altersarmut, Hartz4, Prekäre Lebensverhältnisse, Ausbeutung überall, wo man hin, bzw. weg sieht! Obszöne Vermögen in den Händen Weniger (z.B.: Die Geschwister Klatten/Quandt [BMW] mit einem Einkommen alleine aus BMW-Aktien-Dividenden von ca. 3.000.000 €/pro Tag.) und die Bundesregierung erhebt keine Vermögenssteuer! Die erneute Erhebung einer Vermögenssteuer ist übrigens eines der Themen, die die Franzosen auf die Straße trieben! Der Aufstand in Frankreich ist überparteilich rechts, links, alt, jung… Und die Führung der Partei DIE LINKE. verpönt den Aufstand, weil die Genossin Sahra eine Bewegung #aufstehen! ins Leben gerufen hat, sich in Frankreich auch “rechte Elemente” gelbe Westen anziehen und mit der breiten Öffentlichkeit solidarisch streiten. Die deutschen Parteien durchforsten lieber zuerst die französischen Bilder, ob da nicht irgendwo ein “Rechter” zu sehen ist, um dann zu entscheiden, ob sie sich mit den Protestlern solidarisieren kann, oder eben nicht!

https://de.wikipedia.org/wiki/Protestaktionen_der_Gelbwesten

DIE LINKE. stimmt am 10. Dezember FÜR den UN-Migrationspakt, nur weil die AfD dagegen ist! DIE LINKE. gibt damit ihre Identität auf, nur um sich von den “Rechten” abzugrenzen, anstatt “zweckgebunden” mal einer Meinung zu sein, aus verschiedenen Beweggründen, weil wir nicht die neoliberale “Freiheit des Arbeitsmarktes” und das damit einhergehende Lohndumping fördern wollen. Die AfD hingegen, wegen der fortschreitenden “Salamisierung des Abendbrotes”! Aber, ist das nicht egal? Streiten lässt sich dann wieder, wenn die große Gefahr durch das Kapital (‘Rechte’ sagen: “Die da Oben”) abgewendet ist.
Es wird Zeit, dass die Bürger dieses Landes aufwachen, aufstehen und sich gegen ‘Die da Oben’ zur Wehr setzen!
Es wird Zeit!

Quelle: instagram/münchen.aufstehen

Herr Bernd Kirschner, Vorsitzender des Cannabis-Sozial-Clubs Ingolstadt, Herr Roland Meier von der LINKEn und Schatzmeister des CSC-Ingolstadt und der Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie, Dr. med. Joachim Elz-Fianda sind zu Gast um Vorträge zum Thema “Medizinischer Nutzen von Cannabis”, “Cannabis als Rauschmittel” und “Steuerliche Effekte einer Legalisierung von Cannabis” zu halten. Anschließend an die Vorträge bereitet die Offene LINKE.Ries e.V. ein Forum über diese Themen mit den Anwesenden zu reden und Anregungen oder Bedenken zu erörtern.
Cannabis, die Pflanze, die zu den Hanfgewächsen gehört, ebenso wie Hopfen, ist ein verkanntes Heilmittel, in dem mehr wirksame Stoffe zu finden sind, als gefährliche Bestandteile in Zigarettenrauch, was ja bekanntlich auf den Zigarettenpackungen als Warnhinweis aufgeführt werden muss!
Das Zitat von Frau Marlene Mortler (CSU) ist schon vielsagend: “Cannabis ist verboten, weil es eine illegale Droge ist. Punkt!” Die Hintergründe, warum Cannabis verboten wurde sind ihr anscheinend nicht bekannt. Wir wollen hier Aufklärung betreiben und es einfach nicht mehr hinnehmen von Menschen mit gefährlichen Halb.- oder Nichtwissen “regiert” zu werden.
Wir sind der Meinung, Cannabis muss wieder frei zugänglich gemacht werden um den Menschen endlich die Hilfe zukommen lassen zu können, die sie verdient haben.