Raketen gegen das Völkerrecht

16. April 2018  Darum gibt es uns

Wer schweigt, stimmt zu!

Wie lange will die Welt noch zusehen, wie die USA und das
Bündnis der Willigen unserem Völkerrecht ins Gesicht spuckt?

Der Raketenangriff der USA, Frankreichs und Großbritanniens auf Syrien war völkerrechtswidrig! Nach der Bestätigung durch Anwesende vor Ort in Duma handelte es sich bei den angeblichen „Giftgas-Opfern“ um Opfer einer Rauchvergiftung, ausgelöst durch den Brand eines konventionellen Bombeneinschlages in der Nachbarschaft eines Krankenhauses. Während die Kinder auf Rauchvergiftung behandelt wurden, kamen die sog. Weißhelme, eine eher den Islamisten nahestehende Gruppe, in das Behandlungszimmer gestürmt, haben die Opfer mit Wasser übergossen und brüllten: „Das war Giftgas!“ und filmten die verdutzten Anwesenden. Bis zu den Filmaufnahmen waren keine Symptome von Giftgas-Vergiftungen bei den Verunglückten zu erkennen!

Jeder Krieg beginnt mit einer Lüge!

Wir kennen die Lügen der Mächtigen: Im Irak mit den angeblich aus den Brutkästen gerissenen Babies; die angeblichen Massenvernichtungswaffen von Saddam Hussein; die Attentäter von 9/11, die angeblich von Afghanen gedeckt wurden; der angebliche von Gaddafi geplante Genozid; die angeblich vom russischen Geheimdienst eingesetzten Scharfschützen auf dem Kiewer Maidan – um nur einige wenige Beispiele zu nennen!

Demo in Nürnberg: “NEIN zum neuen bayrischen Polizeiaufgabengesetz!”

08. April 2018  Darum gibt es uns

Am Samstag demonstrierten 1200 Unbeugsame friedlich auf den Straßen Nürnbergs…

Am 10.05.2018 um 13:00 geht’s weiter am Marienplatz in München!

Zwei Landtagskandidatinnen kommen aus Oettingen

22. März 2018  Darum gibt es uns

Zwei Kandidatinnen für die bayrische Landtagswahl 2018 kommen aus Oettingen i. Bay.

Die LINKE. hat am 03.03.2018 in Augsburg ihre Kandidat*innen für die bayrische Landtagswahl 2018 auf der sogenannten „Schwabenliste“ gekürt. Bis dahin ist es nur „normales Procedere“ bei einer bevorstehenden Wahl in unserem Land. Neu und ungewöhnlich ist jedoch, dass dieses mal gleich zwei Frauen aus Oettingen i. Bay. Auf der Liste zu finden sind:
Die 29 jährige Grafikerin Xenia Münderlein auf Platz 5 und die 39 jährige, Alleinerzie-hende Rita Bauer auf Platz 19. der Schwabenliste. Xenia hat in Augsburg studiert, ist verheiratet, hat noch keine Kinder. Rita hat zwei Kinder im Teenageralter, ist Mitarbeiterin in der Diakonie Neuendettelsau und angehende Hartz IV – Sozialberaterin, bei der offenen LINKEN.Ries e.V. Ihre politischen Hauptthemen sind entsprechend die Familienpolitik, die Hartz IV Diktatur, sowie der soziale Ausgleich zwischen Arm und Reich. Xenia‘s Hauptaugenmerk ist die Gleichstellung aller Menschen in unserem Land: Blass – bunt; arm – reich; alt – jung; dick – dünn; Mann – Frau; hiesige – dortige… soziale Gerechtigkeit eben. Auch der Feminismus steht ganz oben auf ihrer Agenda. Beide Kandidatinnen freuen sich auf einen schönen Informations- und Aktivitätsreichen Wahlkampf hier im Ries und das
die LINKE. erstmals in den bayrischen Landtag einziehen möge!

 

 

Wollen die Russen Krieg?

21. März 2018  Darum gibt es uns

Wolfgang Richter, der die Geschichte Rußlands und seine
Beziehungen zu seinen Nachbarn sehr eingehend und sachkundig aufzeigt.

Gabriele Krone-Schmalz: Die Konfrontationspolitik gegenüber Russland und die Medien

21. März 2018  Darum gibt es uns

Hintergründe über das Rußland-Putin-bashing, hier die unangreifbare Fachfrau
Gabriele Krone-Schmal!

 

 

Pflegenotstand: Überlastet, ausgebrannt und vernachlässigt

19. März 2018  Darum gibt es uns

Quelle: ARD Mediathek

In Deutschland sind knapp drei Millionen Menschen pflegebedürftig. Etwa drei Viertel von ihnen werden zu Hause versorgt, der Großteil von Angehörigen. Was bedeutet es, wenn die eigene Familie betroffen ist? Wie groß ist die Wertschätzung der Gesellschaft für den Pflegeberuf? Und wie könnte die Zukunft der Pflege in Deutschland aussehen? Beiträge aus den Programmen der ARD geben einen Überblick.

Neuer CDU-Gesundheitsminister Spahn: Tafeln sind überflüssig – Hartz IV ist völlig ausreichend

11. März 2018  Darum gibt es uns

Frauen schreiben Geschichte

08. März 2018  Darum gibt es uns

100 Jahre Frauenwahlrecht in Deutschland – ein wichtiges, ein historisches Datum und Meilenstein in der Geschichte der Frauenemanzipation. Ein Schritt nach vorn, weg aus der Unmündigkeit, hin zu Selbst- und Mitbestimmung. Ein Grund zum Feiern. Oder etwa nicht? Frauen können doch heute alles erreichen. Frauen wählen und können gewählt werden. Sie sind Chefinnen oder Gründerinnen, vereinbaren locker Familie und Beruf, entscheiden, wann und wie viele Kinder sie bekommen möchten. Oder ob Familie überhaupt ein Thema für sie ist. Wen sie heiraten oder nicht. Ob sie eine Ausbildung machen oder studieren. Doch stimmt das wirklich? Und gilt das für alle Frauen? Frauenwahlrecht – gegen alle Widerstände
Quelle: www.verdi.de

“Spielball der Mächte”

31. Januar 2018  Darum gibt es uns

Am Ende nahmen nur Delegierte von Assads Baath-Partei, deren Verbündete und Mitglieder der von Assad tolerierten Opposition teil. Dennoch wurde beim «Syrischen Kongress des nationalen Dialogs» Ende Januar in Sotschi beschlossen, eine Verfassungskommission einzusetzen. Die Verhandlungen für ein «Neues Syrien» sollen unter UN-Vermittlung in Genf weitergeführt werden.

Währenddessen wird in Syrien weitergebombt. Syrische Regierungskräfte kämpfen gegen die Freie Syrische Armee und Tahrir al-ShamIn (ehemals al-Nusra) um Idlib. Die türkische Regierung will das nicht und appelliert an die Schutzmächte Russland und Iran, Assad zum Einstellen der Kampfhandlungen zu bewegen. Denn Erdoğan hat ganz andere Interessen: Die Türkei verfolgt seit der Etablierung einer Selbstverwaltungsdemokratie in der syrisch-kurdischen Region Rojava eine feindselige Politik gegen dieses multiethnische Projekt im Norden Syriens, die darauf zielt, Rojava zu zerschlagen. Nachdem die AKP-Regierung beim Angriff auf Kobanê 2014 noch auf den IS und syrisch-arabische Kräfte gesetzt hatte, wird nun die türkische Armee direkt eingesetzt, um den Kanton Afrin zu erobern. Zusammen mit Kämpfern der Freien Syrischen Armee stehen die Soldaten dort den kurdischen Volksverteidigungseinheiten der YPG/YPI, Verbündete der USA, gegenüber. Der Einsatz von türkischen Kampfflugzeugen wird von Russland gebilligt, das in diesem Gebiet den Luftraum kontrolliert.

Bei der türkischen Bodenoffensive werden neben anderem NATO-Kriegsgerät auch Leopard 2 Kampfpanzer eingesetzt, hergestellt von Krauss-Maffei Wegmann in Deutschland. Die Waffenlieferungen an Saudi-Arabien und Katar sind inzwischen von der Bundesregierung ausgesetzt worden, solange Krieg in Jemen herrscht (einer der wenigen Erfolge aus den Sondierungsgesprächen zur Regierungsbildung der letzten Monate). Ein Anfang. Muss nicht eine noch viel deutlichere Position gegenüber dem Europarats-Mitglied und NATO-Partner Türkei vertreten werden?

Wir begleiten die Geschehnisse und Entwicklungen im Nahen Osten und in der Türkei fortlaufend mit Analysen, Berichten und Interviews in unserem Dossier. Schauen Sie hin und wieder mal rein.

Quelle: Rosa-Luxemburg-Stiftung: zur Startseite

„Wir sind die 99 Prozent“

24. Januar 2018  Darum gibt es uns

Aufruf von Oxfam

2017 strich das reichste Prozent der Weltbevölkerung 82 Prozent des globalen Vermögenswachstums ein. Die ärmsten 50 Prozent der Weltbevölkerung hingegen bekamen nichts davon ab. Ungerecht? Und wie! Die extreme Ungleichheit zerreißt Gesellschaften und hält Millionen Menschen in Armut gefangen. Vor allem Frauen und Mädchen sind betroffen.

Die Politik kann – und muss! – etwas unternehmen: Bei den Koalitions­verhandlungen zwischen Union und SPD muss das Thema auf den Tisch. Wir fordern konkrete Maßnahmen zur Bekämpfung sozialer Ungleichheit. 

Im Vorfeld des Weltwirtschaftsforums in Davos veröffentlichte Oxfam den Bericht „Reward Work, not Wealth“. Er verdeutlicht die rasante Zunahme weltweiter sozialer Ungleichheit und ihre katastrophalen Folgen. Und er zeigt: Es ist höchste Zeit zu handeln!

Bei den anstehenden Koalitions­verhandlungen muss das Thema auf die Agenda.
Drei Maßnahmen sind besonders wichtig. Wir fordern von der zukünftigen Bundesregierung:
1.    Steuervermeidung von Konzernen und Superreichen stoppen!
2.    Faire Einkommen für Frauen und Männer durchsetzen!
3.    In Bildung und Gesundheit für alle investieren!

Die zukünftige Bundesregierung stellt mit ihrem Regierungsprogramm die Weichen für die Politik der kommenden vier Jahre. Jetzt, zu den Koalitionsverhandlungen, ist DIE Gelegenheit, darauf Einfluss zu nehmen. Schicken Sie eine E-Mail an die Verhandlungsführer/innen von CDU, CSU und SPD und fordern Sie von ihnen konkrete Maßnahmen zur Bekämpfung sozialer Ungleichheit.
Quelle: www.oxfam.de