Darum gibt es uns

Neuer CDU-Gesundheitsminister Spahn: Tafeln sind überflüssig – Hartz IV ist völlig ausreichend

11. März 2018  Darum gibt es uns

Frauen schreiben Geschichte

08. März 2018  Darum gibt es uns

100 Jahre Frauenwahlrecht in Deutschland – ein wichtiges, ein historisches Datum und Meilenstein in der Geschichte der Frauenemanzipation. Ein Schritt nach vorn, weg aus der Unmündigkeit, hin zu Selbst- und Mitbestimmung. Ein Grund zum Feiern. Oder etwa nicht? Frauen können doch heute alles erreichen. Frauen wählen und können gewählt werden. Sie sind Chefinnen oder Gründerinnen, vereinbaren locker Familie und Beruf, entscheiden, wann und wie viele Kinder sie bekommen möchten. Oder ob Familie überhaupt ein Thema für sie ist. Wen sie heiraten oder nicht. Ob sie eine Ausbildung machen oder studieren. Doch stimmt das wirklich? Und gilt das für alle Frauen? Frauenwahlrecht – gegen alle Widerstände
Quelle: www.verdi.de

“Spielball der Mächte”

31. Januar 2018  Darum gibt es uns

Am Ende nahmen nur Delegierte von Assads Baath-Partei, deren Verbündete und Mitglieder der von Assad tolerierten Opposition teil. Dennoch wurde beim «Syrischen Kongress des nationalen Dialogs» Ende Januar in Sotschi beschlossen, eine Verfassungskommission einzusetzen. Die Verhandlungen für ein «Neues Syrien» sollen unter UN-Vermittlung in Genf weitergeführt werden.

Währenddessen wird in Syrien weitergebombt. Syrische Regierungskräfte kämpfen gegen die Freie Syrische Armee und Tahrir al-ShamIn (ehemals al-Nusra) um Idlib. Die türkische Regierung will das nicht und appelliert an die Schutzmächte Russland und Iran, Assad zum Einstellen der Kampfhandlungen zu bewegen. Denn Erdoğan hat ganz andere Interessen: Die Türkei verfolgt seit der Etablierung einer Selbstverwaltungsdemokratie in der syrisch-kurdischen Region Rojava eine feindselige Politik gegen dieses multiethnische Projekt im Norden Syriens, die darauf zielt, Rojava zu zerschlagen. Nachdem die AKP-Regierung beim Angriff auf Kobanê 2014 noch auf den IS und syrisch-arabische Kräfte gesetzt hatte, wird nun die türkische Armee direkt eingesetzt, um den Kanton Afrin zu erobern. Zusammen mit Kämpfern der Freien Syrischen Armee stehen die Soldaten dort den kurdischen Volksverteidigungseinheiten der YPG/YPI, Verbündete der USA, gegenüber. Der Einsatz von türkischen Kampfflugzeugen wird von Russland gebilligt, das in diesem Gebiet den Luftraum kontrolliert.

Bei der türkischen Bodenoffensive werden neben anderem NATO-Kriegsgerät auch Leopard 2 Kampfpanzer eingesetzt, hergestellt von Krauss-Maffei Wegmann in Deutschland. Die Waffenlieferungen an Saudi-Arabien und Katar sind inzwischen von der Bundesregierung ausgesetzt worden, solange Krieg in Jemen herrscht (einer der wenigen Erfolge aus den Sondierungsgesprächen zur Regierungsbildung der letzten Monate). Ein Anfang. Muss nicht eine noch viel deutlichere Position gegenüber dem Europarats-Mitglied und NATO-Partner Türkei vertreten werden?

Wir begleiten die Geschehnisse und Entwicklungen im Nahen Osten und in der Türkei fortlaufend mit Analysen, Berichten und Interviews in unserem Dossier. Schauen Sie hin und wieder mal rein.

Quelle: Rosa-Luxemburg-Stiftung: zur Startseite

„Wir sind die 99 Prozent“

24. Januar 2018  Darum gibt es uns

Aufruf von Oxfam

2017 strich das reichste Prozent der Weltbevölkerung 82 Prozent des globalen Vermögenswachstums ein. Die ärmsten 50 Prozent der Weltbevölkerung hingegen bekamen nichts davon ab. Ungerecht? Und wie! Die extreme Ungleichheit zerreißt Gesellschaften und hält Millionen Menschen in Armut gefangen. Vor allem Frauen und Mädchen sind betroffen.

Die Politik kann – und muss! – etwas unternehmen: Bei den Koalitions­verhandlungen zwischen Union und SPD muss das Thema auf den Tisch. Wir fordern konkrete Maßnahmen zur Bekämpfung sozialer Ungleichheit. 

Im Vorfeld des Weltwirtschaftsforums in Davos veröffentlichte Oxfam den Bericht „Reward Work, not Wealth“. Er verdeutlicht die rasante Zunahme weltweiter sozialer Ungleichheit und ihre katastrophalen Folgen. Und er zeigt: Es ist höchste Zeit zu handeln!

Bei den anstehenden Koalitions­verhandlungen muss das Thema auf die Agenda.
Drei Maßnahmen sind besonders wichtig. Wir fordern von der zukünftigen Bundesregierung:
1.    Steuervermeidung von Konzernen und Superreichen stoppen!
2.    Faire Einkommen für Frauen und Männer durchsetzen!
3.    In Bildung und Gesundheit für alle investieren!

Die zukünftige Bundesregierung stellt mit ihrem Regierungsprogramm die Weichen für die Politik der kommenden vier Jahre. Jetzt, zu den Koalitionsverhandlungen, ist DIE Gelegenheit, darauf Einfluss zu nehmen. Schicken Sie eine E-Mail an die Verhandlungsführer/innen von CDU, CSU und SPD und fordern Sie von ihnen konkrete Maßnahmen zur Bekämpfung sozialer Ungleichheit.
Quelle: www.oxfam.de

Nachlese zur gKU – Patientenzimmerschliessung

15. Januar 2018  Darum gibt es uns

13.01.2018, ab 9:30 bis 15:00 in Nördlingen und Donauwörth:

Rote Fahnen an der Donau-Ries-Klinik

hatte die Offene Linke Ries am Samstag gehisst, um Patienten und Besucher auf den real existierenden Pflegenotstand in Form von Personalmangel und Stationsschließungen hinzuweisen, über den in Ihrer Zeitung auch schon ausführlich berichtet wurde.

Wir konnten Patienten und deren Besucher über die wirtschaftlichen und politischen Ursachen der Sparsamkeit an falscher Stelle informieren: Stichwort “Schwarze Null”, und auf den eindeutig bewiesenen Zusammenhang zwischen der Anzahl zu Betreuender pro Pflegekraft und der Sterberate in Krankenhäusern hinweisen.

Schon am Vormittag hatte der krankenhauspolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE, MdB Harald Weinberg, an unserem Infostand in der Nördlinger Fußgängerzone klare Worte dazu gesagt:

„Es wurde noch nie so wenig in Krankenhäuser investiert wie in den letzten Jahren. CDU/CSU und SPD haben mittels der Schuldenbremse die mangelhafte Investitionsfinanzierung auf Dauer festgeschrieben“

Dazu Weinberg weiter:

 „Die Krankenhäuser in Deutschland sind unterfinanziert, weil die Länder ihren Verpflichtungen zur Finanzierung der Ausstattung nicht nachkommen können. Der Investitionsstau wird auf 50 Mrd. Euro geschätzt.
Dringend nötig wäre, die Länder finanziell in die Lage zu versetzen, Krankenhäuser adäquat ausstatten zu können. Dazu könnte der Bund auch einen eigenen Beitrag leisten.
Das Gegenteil ist der Fall: Seit rund 20 Jahren setzt die Bundespolitik die Krankenhäuser einem ungeheuren wirtschaftlichen Druck aus. Mehrfache Budgetkürzungen und die Einführung von diagnosebezogenen Fallpauschalen haben den Kosten- und Wettbewerbsdruck enorm erhöht.
Unausgesprochen verfolgt die Bundesregierung damit das Ziel, eine Strukturbereinigung in der deutschen Krankenhauslandschaft durchzusetzen, also über den Wettbewerb die Zahl der Krankenhäuser zu vermindern.
Damit muss Schluss sein. Statt auf einen ruinösen Wettbewerb zu setzen, muss sich die Krankenhauspolitik am Gemeinwohl orientieren.“

 

Die LINKE. muss Partei bleiben

10. Januar 2018  Darum gibt es uns

Die Idee, eine »Sammlungsbewegung« zu formieren, schwächt soziale Bewegungen

Infostände zum Thema Personalmangel in den Krankenhäusern

05. Januar 2018  Darum gibt es uns

Am 27.12.2017 erschien dieser Artikel in den Lokalnachrichten / Donauwörth, der Augsburger Allgemeinen Zeitung:

Augsburger Allgemeine, vom 27.12.2017

Am Samstag, den 13.01.2018 sind wir von 9:30 – 11:30 in der Fußgängerzone in Nördlingen beim Wochenmarkt und ab 12:30 – 15:00 vor dem Haupteingang der Donau-Ries Klinik in Donauwörth. Wir werden zum Thema Personalmangel im Krankenhaus Inforationen verteilen.

Plätzchen für die Tafel Nördlingen

02. Januar 2018  Darum gibt es uns

„Morgen, Kinder, wird’s nichts geben . . .“ – so der Anfang eines Gedichtes von Erich Kästner von 1928. Die Offene Linke Ries e.V. wollte dieser Möglichkeit etwas entgegen halten und überreichte der Nördlinger Tafel knapp 100 Tüten mit selbst gebackenen Weihnachtsplätzchen. Der Verein wird im kommenden Jahr einen Beratungsdienst aufbauen. Neben den sozialen werden auch die politischen Fragen und Hintergründe der sich immer weiter steigerenden Armut thematisiert.

Die Vorstandsmitglieder Rita Bauer und Franz Grundschöttel nehmen den Verantwortlichen der Tafel, Herr Weiß und den Initiator der Spende, Jürgen Blank, in die Mitte.

Erhöhung – Mehr Hartz IV ab 01. Januar 2018

29. Dezember 2017  Darum gibt es uns

Die Menschenwürde in den Mittelpunkt zu stellen geht nur jenseits dieses Kapitalismus!

29. Dezember 2017  Darum gibt es uns

ANSPRACHE VON PAPST FRANZISKUS
AN DIE TEILNEHMER DES INTERNATIONALEN
TREFFENS DER VOLKSBEWEGUNGEN